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Globale Akte

Der Dienst Globale Akte bietet ausgehend von den EP-Anmeldungen im Europäischen Patentregister einen zentralen Zugriff auf den Akteninhalt der entsprechenden Patentfamilienmitglieder zahlreicher nationaler Patentämter, einschließlich der IP5-Ämter.

Jedes Partneramt bietet Echtzeit-Zugriff auf die relevanten Daten ihrer Server. Dennoch kann es bis zu acht Wochen nach dem nationalen Veröffentlichungsdatum dauern, bis die Dokumente in der Globalen Akte verfügbar sind..

Nachstehend sind die Ämter, die den Dienst Globale Akte unterstützen, mit Angaben zu den verfügbaren Inhalten aufgeführt.


  • Kanadisches Amt für geistiges Eigentum (CIPO): Patentanmeldungen mit Prüfungsberichten, die ab dem 1. August 2015 veröffentlicht wurden
  • Nationalbehörde für geistiges Eigentum der Volksrepublik China (CNIPA): Patentanmeldungen mit einem nationalen Anmeldedatum ab dem 10. Februar 2010
  • Europäisches Patentamt (EPA): alle veröffentlichten Patentanmeldungen
  • Japanisches Patentamt (JPO): Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen mit einem nationalen Anmeldedatum ab dem 1. Juli 2003
  • Amt für geistiges Eigentum der Republik Korea (KIPO): Patent- und Gebrauchsmusteranmeldungen mit einem nationalen Anmeldedatum ab dem 1. Januar 1999
  • Patent- und Markenamt der Vereinigten Staaten (USPTO): Patentanmeldungen mit einem nationalen Anmeldedatum ab dem 1. Januar 2003 (evtl. auch einige frühere Anmeldungen)
  • Weltorganisation für geistiges Eigentum (WIPO ): alle veröffentlichten Patentanmeldungen

Das EPA übernimmt keine Gewähr für die Richtigkeit oder die Qualität der angezeigten Daten und schließt insbesondere jegliche Haftung für deren Vollständigkeit, Aktualität und Eignung für bestimmte Zwecke aus. Verbindliche Auskünfte erhalten Sie bei den jeweiligen nationalen Patentbehörden.


Nähere Informationen hierzu finden Sie auf der folgenden Seite: