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Patentdatenbank "Worldwide"

! Die früher in den EP- und WIPO-Datenbanken enthaltenen EP- und PCT-Veröffentlichungen wurden der Sprache nach in die entsprechenden Volltextdatenbanken aufgenommen.

Die weltweite Datenbank ermöglicht Recherchen zu veröffentlichten Patentanmeldungen, die von über 90 Patenterteilungsbehörden bereitgestellt werden. Da das EPA auf die Daten der Patenterteilungsbehörden angewiesen ist, kann es keine Gewähr für die Vollständigkeit der Daten in Espacenet bieten.


PCT-Mindestprüfstoff

Die weltweite Datenbank basiert auf dem PCT-Mindestprüfstoff, der von der WIPO als Mindestanforderung für Patentsammlungen festgelegt wurde, die der Ermittlung des Stands der Technik zur Beurteilung von Neuheit und erfinderischer Tätigkeit dienen. Nähere Informationen zum PCT-Mindestprüfstoff sind auf der Website der WIPO zu finden.

Das EPA hat den Bestand seiner Datenbank weit über den PCT-Mindestprüfstoff hinaus auf Daten aus weiteren Ländern und Zeiträumen ausgedehnt. Außerdem werden im Rahmen der Prüfertätigkeit zusätzliche Informationen hinzugefügt, wie z. B. CPC-Symbole und Verweise auf zitierte Dokumente.


Verfügbarkeit des PCT-Mindestprüfstoffs in der weltweiten Datenbank


Land Faksimile-Abbildungen ab Zusammenfassungen ab Gemeinsame Patentklassifikation (CPC)
CH 1888, beginnend mit CH1 1970 1888
DE 1877, beginnend mit DE1 1970 1877, beginnend mit DE1
EP 1978, beginnend mit EP1 1978 1978
FR 1900 1970 1902
GB 1859 1893 1859
US 1836, beginnend mit US1 1970 1836, beginnend mit US1
WO 1978 1978 1978



Letzte Aktualisierung der Datenbank

Informationen über den Stand der Daten finden Sie auf der EPA-Website unter Neueste Patentdatensätze und Neueste Volltextdatensätze .


Beide Listen werden täglich aktualisiert.


Aktualisierung der Datenbank

Die Datenbanken des EPA werden täglich aktualisiert. Die Daten werden sobald wie möglich nach der Übermittlung durch die nationalen Patenterteilungsbehörden in die Datenbanken eingespeist. Nähere Informationen zum Inhalt der Datenbanken finden Sie auf der EPA-Website unter Informationen über den Datenbestand des EPA.


Verfügbarkeit recherchierbarer Daten in der Datenbank

Die Dokumente in der Datenbank haben folgende recherchierbare Felder: Anmeldenummer, Prioritätsnummer, Veröffentlichungsnummer, Veröffentlichungsdatum, Erfinder, Patentanmelder und Internationale Patentklassifikation (IPC).

Die von den Prüfern des EPA vergebene Gemeinsame Patentklassifikation (CPC) ist in der Regel erst einige Monate nach dem Veröffentlichungsdatum verfügbar. Sie sollten daher nicht mit CPC-Symbolen recherchieren, wenn Sie nach kürzlich veröffentlichten Dokumenten suchen.

Englischsprachige Zusammenfassungen werden in Abhängigkeit von der Verfügbarkeit und der Bereitstellung durch die nationalen Patentbehörden in der Regel etwa einen Monat nach dem Veröffentlichungsdatum in die Datenbank geladen.

Wurde die Zusammenfassung in einer anderen Sprache als Englisch veröffentlicht, so wird in der Regel die Originalzusammenfassung ins Englische übersetzt, sofern nicht bereits englischsprachige Zusammenfassungen von Familienmitgliedern zur Verfügung stehen. Andernfalls wird eine Übersetzung in Auftrag gegeben und anschließend in die Datenbank geladen.


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