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Was ist die gemeinsame Patentklassifikation?

Die gemeinsame Patentklassifikation (CPC), die seit 1. Januar 2013 in Kraft ist, wurde als bilaterales System gemeinsam vom EPA und dem USPTO konzipiert und vereinigt die optimalen Klassifizierungspraktiken beider Ämter.

Wie gebe ich Klassifikationssymbole ein?

Geben Sie einfach das betreffende Symbol, also z. B. H01L21/285, in das Suchfeld ein und klicken Sie auf "Suchen". Sie können auch nach einzelnen Hierarchieebenen suchen, indem Sie z. B. nur H01 oder H01L eingeben.

Was bedeuten die verschiedenen Schaltflächen?

Von links nach rechts erlauben Ihnen die einzelnen Schaltflächen, den Browser individuell einzustellen. So können Sie mithilfe der Pfeile auswählen, ob die Symbole links und die Titel rechts stehen sollen oder umgekehrt; Sie können hin- und herschalten zwischen einer Punktstruktur und einer Baumstruktur; Sie können festlegen, ob Anmerkungen und Warnhinweise angezeigt werden sollen oder nicht; Sie können erkennen, wo die Texte der IPC beginnen bzw. aufhören (Texte aus der CPC sind grün markiert); mit der Datumsauswahl können Sie die Daten oder die Datumsbereiche von Systemaktualisierungen ermitteln, und schließlich können Sie die 2000-Serie anzeigen oder ausblenden und diese verschachtelt oder am Ende anzeigen.

Kann ich anhand von Schlagwörtern nach Klassifikationssymbolen suchen?

Ja. Sie können mit bis zu 10 Schlagwörtern arbeiten. Diese sind in englischer Sprache in das Suchfeld einzugeben. Es ist möglich, die Schlagwörter mit booleschen Operatoren zu verknüpfen oder Platzhalter (*, ? oder #) zu verwenden.

Kann ich mit den ermittelten Klassifikationssymbolen eine neue Suche durchführen?

Ja. Klicken Sie einfach die Kästchen neben den Klassifikationssymbolen an, nach denen Sie suchen möchten, um diese in das Feld "Ausgewählte Klassifikationen" links zu kopieren. Standardmäßig ist immer der Operator "low" ausgewählt, d. h. dass Ihre Suche alle Hierarchieebenen unterhalb der gesuchten Gruppe mit einschließt. Wenn Sie auf "low" klicken und den Operator in "exact" ändern, wird nur genau die gesuchte Untergruppe angezeigt. Klicken Sie auf "Patente finden", um Ihre Suche mit den ausgewählten Symbolen zu starten. Klicken Sie auf "In die Suchmaske übernehmen", um das Ergebnis einer Klassifikationssuche in die Maske der "Erweiterten Suche" zu exportieren.

Wie kann ich die Beschreibung zu einem CPC-Symbol anzeigen lassen?

Klicken Sie auf das CPC-Klassifikationssymbol, um die Details zu einer bestimmten Klassifikation einzusehen. Mithilfe der betreffenden Schaltfläche können Sie zwischen einer Punktstruktur und einer Baumstruktur hin- und herschalten.

Was bedeuten die Sternchen vor der angezeigten Klassifikation?

Wenn Sie mit der Klassifikationssuche nach Schlagwörtern gesucht haben, werden die Klassen angezeigt, die bei den ermittelten Dokumenten am häufigsten vorkommen, und nach Relevanz aufgelistet (maximal fünf Sternchen, wichtigste Klasse zuerst).

Was bedeutet der Text in Klammern?

Titel von CPC-Gruppen, die es in der IPC nicht gibt, oder CPC-spezifischer Text, der dem ursprünglichen Titel einer IPC-Gruppe hinzugefügt wurde, sind in geschweiften Klammern {… } angegeben. Durch Aktivieren der Schaltfläche "CPC" können Sie diesen Text in grün markieren.