EINFÜHRUNG IN Espacenet

Im folgenden werden einige Grundlagen erläutert, die bei der Arbeit mit Espacenet hilfreich sind.

Patente

Patente sind Rechtstitel, die Erfindungen schützen. Sie verleihen dem Patentinhaber ein zeitlich begrenztes persönliches Recht, andere an der Nutzung seiner patentierten Erfindung zu hindern.

Ein solches Ausschlußrecht ist oft erforderlich, um die für die Erfindung aufgewandten Forschungs- und Entwicklungskosten wettzumachen. Somit fördert das Patentsystem die Innovation, indem Erfinder finanziell belohnt werden.

Patentdatenbanken

Wie alle Ausschlußrechte müssen Patente der Öffentlichkeit zugänglich sein, wenn der Patentinhaber seine Besitzerrechte ausüben möchte. Heutzutage werden Patente in der Regel auf elektronischem Wege veröffentlicht und zugänglich gemacht.

Auf verschiedenen Gebieten der Technik sind Patente aus folgenden Gründen die effizienteste Informationsquelle:

• Zugänglichkeit: Alle Patentdokumente haben ein einheitliches Format für die bibliographischen Daten. Zu jedem Patent sind über 50 verschiedene Felder zugänglich, die wertvolle technische oder strategische Daten enthalten. Zudem sind Patente nach international vereinbarten Systemen klassifiziert, die mehr als 100 000 Unterteilungen für die technischen Gebiete aufweisen.
• Inhalt: Ein Patent wird nur dann erteilt, wenn es einem Fachmann auf dem betreffenden Gebiet ermöglicht, die Erfindung auszuführen. Dieses strenge Erfordernis erklärt, warum 70 % der in Patenten enthaltenen Informationen anderweitig nicht verfügbar sind. Wenn ein Erzeugnis in einem Katalog oder Artikel in wenigen Zeilen beschrieben wird, umfaßt das betreffende Patent oft 20 Seiten. Alle Patente zusammengenommen machen rund 350 Millionen A4-Seiten mit hochrelevanten technischen Informationen aus
• Konzentration: Viele nationale Patentämter haben in ihren Archiven komplette Patentsammlungen. Anhand einer Liste aller einschlägigen Patentdokumente können Sie in einer Patentbibliothek in ein oder zwei Stunden alle Daten zusammenstellen. Dagegen dauert es in der Regel mehrere Wochen, um die in einer Dissertation zitierten Quellen zu bestellen und zu erhalten.
• Aktualität: Unternehmen neigen nicht dazu, ihre Erfindungen öffentlich zu machen. Um Rechtsschutz für eine Erfindung zu erhalten, reicht ein Unternehmen üblicherweise im frühestmöglichen Stadium seine Patentanmeldung ein. Patentanmeldungen werden in der Regel 18 Monate nach dem Tag der ersten Anmeldung veröffentlicht und sind daher sehr oft die erste öffentlich zugängliche Information. Mit anderen Worten enthalten neu veröffentlichte Patente die aktuellsten Informationen, die auf einem bestimmten Gebiet vorliegen.

Umfang und Inhalt

Wenn Sie den Espacenet-Dienst aufrufen, werden Ihnen verschiedene Datenbanken zur Auswahl angeboten, die sich in ihrem Umfang unterscheiden. In "Weltweit" ist das breiteste Spektrum von Dokumenten erfaßt; dagegen finden Sie in "Belgische Patente" nur belgische Patentdokumente der letzten beiden Veröffentlichungsjahrgänge.

Erwarten Sie nicht, daß Sie den gesamten Stand der Technik ausschließlich durch die Recherche in nationalen Patenten abdecken können.

Die in Espacenet verfügbaren Datenbanken weisen in bezug auf die Zahl und Art der zugänglichen Felder gewisse Beschränkungen auf, die Sie bei der Auswertung von Recherchenergebnissen berücksichtigen sollten.

Kommerzielle Datenbanken haben in der Regel einen Mehrwert, weil zusätzliche Felder angeboten werden und die Zusammenfassungen umgeschrieben sind, um den Zugriff auf die Dokumente durch eine Schlagwortsuche zu erleichtern.

Generell sollten sich die Nutzer einer Datenbank immer über deren Inhalt im klaren sein und die Beschränkungen in bezug auf die Felder kennen.

Klassifikation

Patente sind nach verschiedenen Klassifikationssystemen klassifiziert, die alle Gebiete der Technik abdecken. Bei der Durchführung von Recherchen sollte dieses Instrument, das objektive Kriterien für den Zugriff auf einschlägige Dokumente bietet, unbedingt systematisch verwendet werden. Schlagwörter sind wesentlich subjektiver, weil ein und dasselbe Konzept mit vielen verschiedenen Wörtern beschrieben werden kann.